Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 1.

Begrüßung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

 5.

Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung

 6.

Förderprogramm "Zukunft Innenstadt": Stadt Bad Orb - Beantragung des Innenstadtbudgets im Rahmen des Landesprogramms "Zukunft Innenstadt"

BGM/551/2021

 7.

Wahl einer/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Bad Orb

TOP 8 bis TOP 24 – nicht behandelte Punkte aus der letzten Sitzung

Die Unterlagen hierzu liegen Ihnen bereits vor.

1.10/555/2021

 8.

Änderung der Benutzungssatzung - Änderung der Schließzeiten für Kinderkrippe Mamifri

1.30/812/2020

 9.

Stellenfreigabe für eine unbefristete Weiterbeschäftigung

2.20/128/2018-1

 10.

Entwicklung des Gewerbegebiets „Eiserne Hand“ – Ansiedlung des Busdepots der Regionalverkehr Main-Kinzig GmbH/Kreiswerke Main-Kinzig GmbH

BGM/519/2021

 11.

Gewerbegebiet "Eiserne Hand"; Bodenbevorratung

hier: Rückkauf der Flächen

5.10/579/2016

 12.

Bericht des Magistrates der Stadt Bad Orb zum Neubaugebiet "Leimenkaute/Tiefental"

1.10/486/2021

 13.

Erarbeitung von Richtlinien zur Ausweisung von Bauland
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/503/2021

 14.

Prüfung der Möglichkeiten zum Umstieg auf Recyclingpapier bei Büro- und Hygienepapier in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/511/2021

 15.

Erstellung einer Satzung gegen das Anlegen von Schottergärten
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/514/2021

 16.

Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bad Orb und Einführung eines Bußgeldes für das Wegwerfen von Zigarettenstummel
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/516/2021

 17.

Erarbeitung und Umsetzung eines Pfandsystems für Mehrwegbehälter in der Stadt Bad Orb
hier: Antrag der FWG-Fraktion

1.10/517/2021

 18.

Erarbeitung und Umsetzung eines Cargobike-Sharing-Systems in der Stadt Bad Orb
hier: Antrag der FWG-Fraktion

1.10/518/2021

 19.

Änderung § 9 der Hauptsatzung - Verstärkung der Zahl der Bürgerbeauftragten
hier: Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen

1.10/526/2021

 20.

Aufstellung ergänzender Schilder in verschiedenen Sprachen mit Piktogrammen im Sinne der Gefahrenabwehrverordnung von Bad Orb und Wiedereinführung des Freiwilligen Polizeidienstes
hier: Antrag der FWG-/CDU-Fraktionen

1.10/527/2021

 21.

Städtepartnerschaft mit Istra - Sachstandsbericht

1.10/493/2016-1

 22.

Jahresabschluss 2019 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb

EKD/433/2021

 23.

Bestellung Prüfer für das Wirtschaftsjahr 2020 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb

EKD/434/2021

 24.

Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2021

Teil A gem. § 10 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Keine Tagesordnungspunkte.

Teil B gem. § 10 Abs. 3 der Geschäftsordnung

2.20/520/2021

 25.

Aufnahme von Verhandlungen mit dem Besitzer der Minigolfanlage in Bad Orb mit dem Ziel der Wiederinbetriebnahme der Anlage
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/556/2021

 26.

Umsetzung eines gefahrenfreien Übergangs an der B 276 und Prüfung einer finanziellen Beteiligung durch den Main-Kinzig-Kreis
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/558/2021

 27.

Erstellung und Umsetzung eines Nutzungskonzeptes für den "Alten Festplatz" an der Wemmstraße
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/557/2021

 28.

Bildung einer Integrations-Kommission
Hier: Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Einwohner

1.10/529/2021

 29.

Umnutzung der Kirche St. Michael zur Kindertagesstätte

1.10/554/2021-1

 30.

Änderung der Kostenbeitragssatzung der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb zum 01.01.2022

1.30/577/2021

 31.

Neufassung der Satzung über Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb

1.30/578/2021

 32.

Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb

1.30/582/2021

 33.

Besondere Vorkaufsrechte

5.10/579/2021

 34.

Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung