Förderprogramm "Lebendige Zentren" - Erhöhung der Förderquote ab 2021
Ab dem Jahr 2021 verringert sich der Eigenanteil der Stadt Bad Orb im Rahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“
Die Finanzierung der Maßnahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“ erfolgt prinzipiell durch Mittel des Bundes, des Landes Hessen und der Stadt Bad Orb. Während der Eigenanteil der Stadt Bad Orb in den letzten drei Jahren stets bei rund 45 % lag, hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen nun mitgeteilt, dass die Förderquote der Mittel des Bundes und des Landes Hessen ab dem Jahr 2021 konstant mit 66,6 % festgelegt wird. Dadurch verringert sich der Eigenanteil der Stadt Bad Orb ab dem Jahr 2021 auf 33,4 %. Das sind gute Neuigkeiten für unsere Fördermaßnahmen, so Bürgermeister Roland Weiß. Diese Regelung betrifft u.a. das Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“.
Aufgrund des Gesetzes zur Regelung des Finanzausgleichs (FAG) wurde in Hessen bis einschließlich der Programmbewilligung 2020 die individuelle Finanzkraft der Programmkommunen bei der Festlegung der jährlichen Förderquoten berücksichtigt. Dies führte dazu, dass die geregelte Beteiligung des Bundes von 1/3 der förderfähigen Kosten der jeweiligen Gesamtmaßnahme der einzelner Programmkommunen nicht gewährleistet werden konnte. Die 1/3 Beteiligung des Bundes ergab sich rechnerisch nur für die Gesamtsumme aller Bewilligungen eines Programmjahres jeweils innerhalb des Programmes „Lebendige Zentren“, so Bürgermeister Roland Weiß.
Daraus ergibt sich eine einheitliche Förderquote von 66,6 %. Für einige Kommunen bedeutet dies eine Verschlechterung, andere, auch die Stadt Bad Orb, profitieren davon, so Bürgermeister Weiß. Das Hessische Ministerium der Finanzen hat im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport der Nichtanwendung des Finanzausgleichsgesetzes und der einheitlichen Förderquote ab 2021 zugestimmt.
„Das ist für die Stadt Bad Orb eine sehr gute Nachricht. Somit erhöht sich unser finanzieller Spielraum im Bund-Länder-Förderprogramm „Lebendige Zentren“ erheblich“, so Bürgermeister Weiß abschließend.
