Stadtverordnetenversammlung

1

Begrüßung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

„Zukunft Innenstadt“ hier:  Konzept zur Vernetzung und Aufwertung der Grün- und Freiflächen im Bereich „Am Stadtgraben“

8.00/1528/2023

6

Statue St. Martin:  Abstimmung der Anforderungen für einen Künstlerwettbewerb

8.00/1337/2023

7

Teilnahme an der an der Kampagne „Fairtrade-Town“

hier:  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.10/1402/2023

8

Gewerbe- und Industriegebiet "Eiserne Hand"

hier:  Vorstellung des Ankerinvestors und seiner Planungsabsichten sowie Entwürfe des öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrages sowie des schuldrechtlichen Erschließungsvertrages

5.10/1248/2023-2

9

Bauleitplanung der Stadt Bad Orb - Bebauungsplan "Wemmstraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich - Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

5.10/1522/2023

10

Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2023

2.20/1556/2023

11

Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb

EKD/1529/2023

12

Nutzung von verbleibenden Haushaltsmittels 2023 für die Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Transformation der Wärmeversorgung in Bad Orb

9.00/1564/2023

13

Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung