Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 51a HGO - Eilentscheidung an Stelle der Gemeindevertretung

 1.

Begrüßung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Historische Stadtmauer (Bereich Kerbeswinkel)
hier: Sachstand und Auftragsvergabe "Zaunelemente als Fallschutz"

 4.

Aufnahme von Verhandlungen  mit der Kassenärztlichen Vereinigung wegen der hausärztlichen/fachärztlichen Versorgung der Bad Orber Bürger
hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen

 5.

Ausschreiben der IT-Stelle/Wartung an ein externes Unternehmen
hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen

 6.

Kommunalwahl 2021 - Information über zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel

 7.

Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

 8.

Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Kommunale Dieste Bad Orb

 9.

Bestellung Abschlussprüfer für 2019 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb

 10.

Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2017 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2017

 11.

Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage"
hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

 12.

Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans
hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

 13.

Stellungnahme zur 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020

 14.

Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro

 15.

Verschiedenes