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Stadtverordnetenversammlung

Datum:

30.09.2020

Uhrzeit:

19:30 bis 22:30 Uhr

Ort:

Konzerthalle / Gartensaal

Horststraße 3
63619 Bad Orb

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Zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Gartensaal der Konzerthalle sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

 1.

Begrüßung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

 5.

Wahl einer/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers sowie einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Bad Orb

 6.

Verzicht auf die Erstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses

 7.

Neubaugebiet "Michaelstr./Lauzenstr."
hier: Straßennamen

 8.

Digitaler Sitzungsdienst zur papierlosen Gremienarbeit - aktueller Stand, Zielsetzungen, Ablaufmöglichkeiten

 9.

Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 10.

I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

 11.

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2020, Beschluss zu Tagesordnungspunkt 32 - "Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit"

Hier: Widerspruch

 12.

Änderung der Verkehrsführung im Bereich Jössertorstraße - Quellenring
Hier: Antrag der FWG-Fraktion

 13.

Gewerbegebiet "Eiserne Hand" - Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten für regenerative Energien
Hier: Antrag der FWG-Fraktion

 14.

Beendigung des Kommunalen Schutzschirms Hessen

 15.

Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro - Rücknahme durch die Bad Orb Kur GmbH

 16.

Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2020

 17.

Auslegung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss

 18.

Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage"
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss

 19.

Bauleitplanung der Stadt Bad Orb
hier: Aufstellungsbeschluss für "Bebauungsplan Villbacher Str." (Stadtausgang li. Seite)

 20.

Neufassung der Satzung über Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb

 21.

Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb

 22.

Neukonzessionierung des Stromnetzes in Bad Orb - Verfahrensfortgang

 23.

Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda

 

 

Bad Orb, 23.09.2020

 

Der Stadtverordnetenvorsteher

Gez. Heinz Grüll

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