Stadtverordnetenversammlung
30.09.2020
19:30 bis 22:30 Uhr
Horststraße 3
63619 Bad Orb
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Zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Gartensaal der Konzerthalle sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. |
Begrüßung |
2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
3. |
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
4. |
Mitteilungen des Bürgermeisters |
5. |
Wahl einer/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers sowie einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Bad Orb |
6. |
Verzicht auf die Erstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses |
7. |
Neubaugebiet "Michaelstr./Lauzenstr." |
8. |
Digitaler Sitzungsdienst zur papierlosen Gremienarbeit - aktueller Stand, Zielsetzungen, Ablaufmöglichkeiten |
9. |
Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
10. |
I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 |
11. |
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2020, Beschluss zu Tagesordnungspunkt 32 - "Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit" |
12. |
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Jössertorstraße - Quellenring |
13. |
Gewerbegebiet "Eiserne Hand" - Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten für regenerative Energien |
14. |
Beendigung des Kommunalen Schutzschirms Hessen |
15. |
Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro - Rücknahme durch die Bad Orb Kur GmbH |
16. |
Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2020 |
17. |
Auslegung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans |
18. |
Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage" |
19. |
Bauleitplanung der Stadt Bad Orb |
20. |
Neufassung der Satzung über Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb |
21. |
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb |
22. |
Neukonzessionierung des Stromnetzes in Bad Orb - Verfahrensfortgang |
23. |
Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda |
Bad Orb, 23.09.2020
Der Stadtverordnetenvorsteher
Gez. Heinz Grüll