Stadtverordnetenversammlung

 1.

Begrüßung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

 5.

Umgestaltung des Salinenplatzes, Beschluss der Ausführungsplanung (Leistungsphase 5 des Leistungsbildes Freianlagen gemäß § 39 HOAI)

 6.

I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt

 7.

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2020, Beschluss zu Tagesordnungspunkt 32 - "Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit"

Hier: Widerspruch

 8.

Auslegung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss

 9.

Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage"
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss

 10.

Bauleitplanung der Stadt Bad Orb
hier: Aufstellungsbeschluss für "Bebauungsplan Villbacher Str." (Stadtausgang li. Seite)

 11.

9. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb, aktualisierte Fortschreibung der Geschäftsjahre 2016 und 2017

 12.

Anschaffung von Luftfiltergeräten für die Bad Orber Kindertagesstätten
hier: Antrag der FWG-Fraktion

 13.

Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes
hier: Auswertung der im Vorverfahren eingegangenen Anregungen und Bedenken

 14.

Mögliche Standorte für einen Neubau eines Kindergartens

 15.

Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung zum 01.01.2020 - Nachtrag zur Vorlage 2.10/724/2019

 16.

Neukonzessionierung des Stromnetzes in Bad Orb - Verfahrensfortgang

 17.

Neufassung der Parkgebührenordnung

 18.

Neubaugebiet "Michaelstr./Lauzenstr."
hier: Straßennamen

 19.

Digitaler Sitzungsdienst zur papierlosen Gremienarbeit - aktueller Stand, Zielsetzungen, Ablaufmöglichkeiten

 20.

Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 21.

Änderung der Verkehrsführung im Bereich Jössertorstraße - Quellenring
Hier: Antrag der FWG-Fraktion

 22.

Gewerbegebiet "Eiserne Hand" - Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten für regenerative Energien
Hier: Antrag der FWG-Fraktion

 23.

Beendigung des Kommunalen Schutzschirms Hessen

 24.

Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro - Rücknahme durch die Bad Orb Kur GmbH

 25.

Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2020

 26.

Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Stelle zur optimierung des technischen Gebäudemanagements

 27.

Gründung eines Kompetenz- und Entscheidungsgremiums im Rahmen der anstehenden Maßnahmen
hier: Antrag der SPD/FBO-Fraktionen

 28.

Kreditaufnahme von 8 Mio Euro bei der DKB zur Finanzierung von Investitionen zur Angebotserweiterung Toskana Therma, Errichtung Therapiezentrum, Sanierung/Neugestaltung Soleinfrastruktur
hier: Antrag FBO-/SPD-Fraktionen

 29.

Übertragung der Haushaltsmittel von 500.000 Euro zur Anschubfinanzierung eines Therapiezentrums an die Bad Orb Kur GmbH
hier: Antrag FBO-/SPD-Fraktionen

 30.

Beschluss des Nahmobilitätschecks

 31.

Aufstellung des Jahresabschlussergebnisses 2019

 32.

Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2015 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2015

 33.

Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.09.2020

 34.

Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen - Anfrage der Kommunalaufsicht

 35.

1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP) 2010
Hier: Stellungnahme der Stadt Bad Orb