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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
Datum: Mi, 29.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3
Ort: 63619 Bad Orb

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten    
Ö 6  
Erstellung einer Vorgartensatzung für die Gebiete Michaelstraße/Lauzenberg sowie Wemmstraße und Tiefental Hier: Antrag der Stadtverordneten Heidrun Gotz
Enthält Anlagen
1.10/720/2019  
Ö 7  
Baumpflanz-Aktion für die Abgangsklassen der Grund- und Hauptschule sowie Realschule Hier: Antrag der FBO-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/721/2019  
Ö 8  
Erstellung eines Konzeptes zur Reduzierung der Anzahl der Betriebe und Gesellschaften der Stadt Bad Orb Hier: Antrag der FBO-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/722/2019  
Ö 9  
Aktualisierung der städtischen Stellplatzsatzung gem. aktuellen Gesetzesänderungen in der Hessischen Bauordnung (HBO) und Vorgabe durch die Muster-Stellplatzsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB)
Enthält Anlagen
5.10/679/2019  
Ö 10  
Bauleitplanung der Stadt Bad Orb hier: Aufstellungsbeschluss für "Bebauungsplan Villbacher Str." (Stadtausgang li. Seite; Flur 66, Flurstücke 86 + 87) Antragstellerin: Hedwig Sakowski, Hauptstr. 49, Bad Orb    
Ö 11  
Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.09.2019
Enthält Anlagen
FB1/702/2019  
Ö 12  
Aufnahme von Gesprächen mit der Stadt Bad Soden-Salmünster über eine zukünftige interkommunale Zusammenarbeit hier: Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/752/2019  
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung zum 01.01.2020
Enthält Anlagen
2.10/724/2019  
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Ergänzungslieferung für den Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2.20/749/2019  
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung    
Ö 18  
Änderung der Hauptsatzung bezüglich der Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung ab 01.04.2021 hier: Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/780/2020  
Ö 19  
Aktualisierung bzw. Konkretisierung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 27.11.2019 zur Erweiterung/Sanierung der Kita Friedrichstal hier: Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/781/2020  
Ö 20  
Aktivierung des Bahnanschlusses nach Bad Orb hier: Antrag der FBO-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/784/2020  
Ö 21  
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit
Enthält Anlagen
2.20/753/2019  
Ö 22  
Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Bad Orb hier: Änderung des § 6
Enthält Anlagen
5.10/770/2020  
Ö 23  
Themenkomplex Innenstadt - kurzfristige Maßnahmen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Bad Orber Stadtverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
1.10/262/2018  
             
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