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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
Datum: Mi, 02.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3
Ort: 63619 Bad Orb

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2.20/026/2020  
Ö 5  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2.20/674/2019  
Ö 6  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Anpassungen nach Bekanntgabe der Planungsdaten für den KFA sowie der Orientierungsdaten für die Finanzplanung
Enthält Anlagen
2.20/712/2019  
Ö 7  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Wirtschaftsplan der Bad Orb Kur GmbH
Enthält Anlagen
2.20/799/2020  
Ö 8  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Änderung Stellenplan
Enthält Anlagen
2.20/828/2020  
Ö 9  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Änderung Finanzhaushalt aufgrund einer Schenkung
Enthält Anlagen
2.20/838/2020  
Ö 10  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Ergänzungen in der Haushaltssatzung
Enthält Anlagen
2.20/881/2020  
Ö 11  
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Wiederbesetzung einer Vollzeittstelle im Bürgerservice
Enthält Anlagen
2.20/656/2019  
Ö 12  
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Teilzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung
Enthält Anlagen
2.20/635/2019  
Ö 13  
Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Bad Orb hier: Änderung des § 6
Enthält Anlagen
5.10/770/2020  
Ö 14  
Festlegung eines Verkaufspreises für Baugebiet Michaelstraße/Lauzenstraße
Enthält Anlagen
2.10/500/2019  
Ö 15  
Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren" (vorher: "Aktive Kernbereiche in Hessen") hier: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Beschluss des erweiterten Fördergebietes
Enthält Anlagen
5.10/904/2020  
Ö 16  
Aufhebung schuldrechtlicher Vereinbarungen mit Verkehrsverein Bad Orb e. V. zwecks "Verkehrsbüro" und "Auskunftspavillon" am Salinenplatz
Enthält Anlagen
2.10/774/2020  
Ö 17  
Erweiterte Öffnung der Innenstadt für den Fahrzeugverkehr hier: Antrag der FBO-SPD-Fraktionen
Enthält Anlagen
1.10/845/2020  
Ö 18  
Historische Stadtmauer (Bereich Kerbeswinkel) hier: Sachstand und Auftragsvergabe "Zaunelemente als Fallschutz"
Enthält Anlagen
5.10/801/2020  
Ö 19  
Aufnahme von Verhandlungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung wegen der hausärztlichen/fachärztlichen Versorgung der Bad Orber Bürger hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen
Enthält Anlagen
1.10/842/2020  
Ö 20  
Ausschreiben der IT-Stelle/Wartung an ein externes Unternehmen hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen
Enthält Anlagen
1.10/843/2020  
Ö 21  
Kommunalwahl 2021 - Information über zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel
Enthält Anlagen
4.10/840/2020  
Ö 22  
Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2.20/809/2020  
Ö 23     (nichtöffentlich)      
Ö 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2017 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2.20/829/2020  
Ö 26  
Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage" hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Enthält Anlagen
5.10/912/2020  
Ö 27  
Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Enthält Anlagen
5.10/913/2020  
Ö 28  
Stellungnahme zur 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020
Enthält Anlagen
BGM/934/2020  
Ö 29  
Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro
Enthält Anlagen
BGM/929/2020  
Ö 30  
III. Änderungssatzung zur Kurbeitragssatzung
Enthält Anlagen
2.10/953/2020  
Ö 31  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt
Enthält Anlagen
2.20/920/2020  
Ö 32  
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit
Enthält Anlagen
2.20/753/2019  
Ö 33  
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Wiederbesetzung einer Vollzeitstelle im Bereich Klimaschutzmanagement
Enthält Anlagen
2.20/653/2019  
Ö 34  
Satzung zum Schutze des Bad Orber Wappens (Wappenschutzsatzung)
Enthält Anlagen
FB1/716/2019  
Ö 35  
Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung    
Ö 36  
Schriftliche Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung Hier: Anfragen der CDU-Fraktion zur angestrebten Kreisfreiheit der Stadt Hanau
Enthält Anlagen
1.10/839/2020  
Ö 37  
Aktualisierung der städtischen Stellplatzsatzung gem. aktuellen Gesetzesänderungen in der Hessischen Bauordnung (HBO) und Vorgabe durch die Muster-Stellplatzsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB)
Enthält Anlagen
5.10/679/2019  
Ö 38  
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Assistenzstelle in Vollzeit im Citymanagement
2.20/835/2020  
Ö 39  
Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Bad Orb
Enthält Anlagen
1.10/800/2020  
Ö 40  
Erlass einer Benutzungsordnung für die Stadt- und Kurbücherei im Haus des Gastes
Enthält Anlagen
1.10/811/2020  
Ö 41  
Bauleitplanung der Stadt Bad Orb - Bebauungsplan "Obere Au (Gewerbegebiet)" - 1. Änderung im Bereich "Gewerbestraße" - Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentliche Belange eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5.10/908/2020  
Ö 42  
Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 31.03.2020    
Ö 43  
Stand des Haushaltsvollzuges / Anlassbezogener Bericht gem § 28 Abs. 2 Nr.1 GemHVO    
Ö 44  
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Teilzeitstelle bei der Ordnungspolizei
2.20/919/2020  
Ö 45  
Verzicht auf die Erstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses
2.20/924/2020  
Ö 46  
Neubaugebiet "Michaelstr./Lauzenstr." hier: Straßennamen
Enthält Anlagen
5.10/941/2020  
Ö 47  
Digitaler Sitzungsdienst zur papierlosen Gremienarbeit - aktueller Stand, Zielsetzungen, Ablaufmöglichkeiten
1.10/802/2020  
Ö 48  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers sowie einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Bad Orb
1.10/005/2020  
             
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