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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3
Ort: 63619 Bad Orb

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers sowie einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Bad Orb
1.10/005/2020  
Ö 6  
Verzicht auf die Erstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses
2.20/924/2020  
Ö 7  
Neubaugebiet "Michaelstr./Lauzenstr." hier: Straßennamen
Enthält Anlagen
5.10/941/2020  
Ö 8  
Digitaler Sitzungsdienst zur papierlosen Gremienarbeit - aktueller Stand, Zielsetzungen, Ablaufmöglichkeiten
1.10/802/2020  
Ö 9  
Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung    
Ö 10  
I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2.20/026/2020  
Ö 11  
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2020, Beschluss zu Tagesordnungspunkt 32 - "Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit" Hier: Widerspruch
Enthält Anlagen
1.10/052/2020  
Ö 12  
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Jössertorstraße - Quellenring Hier: Antrag der FWG-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/062/2020  
Ö 13  
Gewerbegebiet "Eiserne Hand" - Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten für regenerative Energien Hier: Antrag der FWG-Fraktion
Enthält Anlagen
1.10/061/2020  
Ö 14  
Beendigung des Kommunalen Schutzschirms Hessen
Enthält Anlagen
2.20/043/2020  
Ö 15  
Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro - Rücknahme durch die Bad Orb Kur GmbH
2.20/051/2020  
Ö 16  
Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2020
Enthält Anlagen
2.20/021/2020  
Ö 17  
Auslegung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5.10/033/2020  
Ö 18  
Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage" Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
5.10/034/2020  
Ö 19  
Bauleitplanung der Stadt Bad Orb hier: Aufstellungsbeschluss für "Bebauungsplan Villbacher Str." (Stadtausgang li. Seite)
5.10/039/2020  
Ö 20  
Neufassung der Satzung über Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb
Enthält Anlagen
1.30/055/2020  
Ö 21  
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb
Enthält Anlagen
1.30/064/2020  
Ö 22  
Neukonzessionierung des Stromnetzes in Bad Orb - Verfahrensfortgang
2.10/058/2020  
Ö 23  
Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda    
Ö 24  
Dringlichkeitsantrag der CDU-/FBO-/SPD-/FWG-Fraktionen    
             
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