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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 51a HGO - Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt !  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 51a HGO - Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt !
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer König-Ludwig I.-Stiftung, Frankfurter Str. 2, 63619 Bad Orb
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Historische Stadtmauer (Bereich Kerbeswinkel) hier: Sachstand und Auftragsvergabe "Zaunelemente als Fallschutz"
Enthält Anlagen
5.10/801/2020  
Ö 4  
Aufnahme von Verhandlungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung wegen der hausärztlichen/fachärztlichen Versorgung der Bad Orber Bürger hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen
Enthält Anlagen
1.10/842/2020  
Ö 5  
Ausschreiben der IT-Stelle/Wartung an ein externes Unternehmen hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen
Enthält Anlagen
1.10/843/2020  
Ö 6  
Kommunalwahl 2021 - Information über zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel
Enthält Anlagen
4.10/840/2020  
Ö 7  
Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2.20/809/2020  
Ö 8  
Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Kommunale Dieste Bad Orb    
    17.02.2020 - Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Bad Orb"
    N 3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.03.2020 - Magistrat
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß § 51a HGO stimmt der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bad Orb dem Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Bad Orb einschließlich Lagebericht zu.

Der Jahresgewinn 2018 der Sparte Abwasserbeseitigung in Höhe von 191.657,03 EUR wird mit dem bestehenden Gewinnvortrag zunächst auf neue Rechnung vorgetragen. Die Jahresverluste der Sparte Betriebshof in Höhe von 2.547,83 EUR und der Sparte Freischwimmbad in Höhe von 95.092,18 EUR werden zunächst auf neue Rechnung vorgetragen. Im Anschluss werden die Verluste der Sparte Betriebshof in Höhe von 2.547,83 EUR und der Sparte Freischwimmbad in Höhe 95.092,18 EUR mit dem nicht gebührengebundenen Gewinnvortrag der Sparte Abwasserbeseitigung verrechnet .Der verbleibende Bilanzgewinn des Eigenbetriebes Kommunale Dienste in Höhe von 774.943,88 EUR wird sodann auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

7 einst.

Nein

--

Enthaltung

--

 

   
    02.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Bestellung Abschlussprüfer für 2019 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb    
Ö 10  
Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2017 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2.20/829/2020  
Ö 11  
Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage" hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Enthält Anlagen
5.10/912/2020  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Enthält Anlagen
5.10/913/2020  
Ö 13  
Stellungnahme zur 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020
Enthält Anlagen
BGM/934/2020  
Ö 14  
Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro
Enthält Anlagen
BGM/929/2020  
Ö 15  
Verschiedenes    
             
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