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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 51a HGO - Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt !  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 51a HGO - Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt !
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer König-Ludwig I.-Stiftung, Frankfurter Str. 2, 63619 Bad Orb
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Historische Stadtmauer (Bereich Kerbeswinkel) hier: Sachstand und Auftragsvergabe "Zaunelemente als Fallschutz"
Enthält Anlagen
 5.10/801/2020  
Ö 4  
Aufnahme von Verhandlungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung wegen der hausärztlichen/fachärztlichen Versorgung der Bad Orber Bürger hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen
Enthält Anlagen
 1.10/842/2020  
Ö 5  
Ausschreiben der IT-Stelle/Wartung an ein externes Unternehmen hier: Antrag der SPD-FBO-Fraktionen
Enthält Anlagen
 1.10/843/2020  
Ö 6  
Kommunalwahl 2021 - Information über zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel
Enthält Anlagen
 4.10/840/2020  
Ö 7  
Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
 2.20/809/2020  
Ö 8  
Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Kommunale Dieste Bad Orb    
Ö 9  
Bestellung Abschlussprüfer für 2019 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb    
Ö 10  
Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2017 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
 2.20/829/2020  
Ö 11  
Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage" hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Enthält Anlagen
 5.10/912/2020  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Enthält Anlagen
 5.10/913/2020  
Ö 13  
Stellungnahme zur 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020
Enthält Anlagen
 BGM/934/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Gemäß § 51a HGO nimmt der Haupt- und Finanzausschuss den Sachverhalt zur Kenntnis und entscheidet in der Sitzung über das weitere Vorgehen.

      

   
    17.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß § 51a HGO nimmt der Haupt- und Finanzausschuss den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt die Abgabe der Stellungnahme an das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung bis zum 26.06.2020.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

7 – einst.

Nein

--

Enthaltung

--

 
   
    02.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
    Ö 28 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der vom Haupt- und Finanzausschuss gem. § 51a HGO als Eilentscheidung gefasste Beschluss zu dem Tagesordnungspunkt wird hiermit genehmigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

26 - Einst.

Nein

-

Enthaltung

-

 

 
Ö 14  
Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro
Enthält Anlagen
 BGM/929/2020  
Ö 15  
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