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Auszug - Aktualisierung der städtischen Stellplatzsatzung gem. aktuellen Gesetzesänderungen in der Hessischen Bauordnung (HBO) und Vorgabe durch die Muster-Stellplatzsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB)  

öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb Beschlussart: an Ausschuss verwiesen
Datum: Mi, 29.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3
Ort: 63619 Bad Orb
5.10/679/2019 Aktualisierung der städtischen Stellplatzsatzung gem. aktuellen Gesetzesänderungen in der Hessischen Bauordnung (HBO) und Vorgabe durch die Muster-Stellplatzsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB)
   
 
Status:öffentlich  
Ansprechpartner/in:Sabine Mühl
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Bürgermeister Weiß erläutert die Vorlage.

 

Es folgt eine Wortmeldung des Stadtverordneten Heinz-Josef Prehler, der vorschlägt, den Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Verkehrsplanung, Städtebau, Umwelt, Stadtentwicklung/Stadtmarketing zu überweisen mit Beteiligung eines Planers der ISEC.

 

Hierüber wird wie folgt abgestimmt:

 

 

 


 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja

16

Nein

6

Enthaltung

3

 

Überweisung des Tagesordnungspunktes in den Ausschuss für Verkehrsplanung, Städtebau, Umwelt, Stadtentwicklung/Stadtmarketing mit Beteiligung eines Planers der ISEC.

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