Auszug - Aktualisierung der städtischen Stellplatzsatzung gem. aktuellen Gesetzesänderungen in der Hessischen Bauordnung (HBO) und Vorgabe durch die Muster-Stellplatzsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgermeister Weiß erläutert die Vorlage.
Es folgt eine Wortmeldung des Stadtverordneten Heinz-Josef Prehler, der vorschlägt, den Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Verkehrsplanung, Städtebau, Umwelt, Stadtentwicklung/Stadtmarketing zu überweisen mit Beteiligung eines Planers der ISEC.
Hierüber wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja | 16 |
Nein | 6 |
Enthaltung | 3 |
Überweisung des Tagesordnungspunktes in den Ausschuss für Verkehrsplanung, Städtebau, Umwelt, Stadtentwicklung/Stadtmarketing mit Beteiligung eines Planers der ISEC.