Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb

 1.

Begrüßung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

 5.

Beschluss des Nahmobilitätschecks

5.10/126/2020

 6.

Neubaugebiet "Michaelstr./Lauzenstr."
hier: Straßennamen

5.10/941/2020

 7.

Beendigung des Kommunalen Schutzschirms Hessen

2.20/043/2020

 8.

Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro - Rücknahme durch die Bad Orb Kur GmbH

2.20/051/2020

 9.

Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2020

2.20/021/2020

 10.

Aufstellung des Jahresabschlussergebnisses 2019

2.20/131/2020

 11.

Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2015 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2015

2.20/139/2020

 12.

Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.09.2020

2.20/142/2020

 13.

Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen - Anfrage der Kommunalaufsicht

2.20/144/2020

 14.

Förderprogramm „Lebendige Zentren“ hier:
Beschluss über die Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen aus der Städtebauförderung für die Modernisierung, Instandsetzung, Umnutzung und barrierefreien Gestaltung von Geschäftsflächen, Wohngebäuden und Fassaden mit Relevanz für den öffentlichen Raum sowie für die Entsiegelung privater Freiflächen und für klimagerechtes Bauen im Privatsektor (Anreizprogramm)

BGM/232/2021

 15.

Förderprogramm „Lebendige Zentren“ hier:
Beschluss der Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander zum Entwurf des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Beschluss des ISEK; Beschluss der Satzung der Stadt Bad Orb zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Kernbereich Bad Orb“

BGM/234/2021

 16.

Förderprogramm „Lebendige Zentren“ hier: Beschluss über die Richtlinie der Stadt Bad Orb zur Gewährung eines Kostenerstattungsbetrages zu den Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des Sanierungsgebiets „Kernbereich Bad Orb“

BGM/235/2021

 17.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung von ehrenamtlichen Beigeordneten

 18.

Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung