Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 1.

Begrüßung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

 5.

Durchführung einer Bürgerbefragung im Hinblick auf den Erhalt Bad Orbs als Tourismus- Kur- und Erholungsstandort
Hier: Antrag der SPD-Fraktion

 6.

Umzug der Stadtverwaltung vom jetzigen Standort Frankfurter Straße in das Alte Rathaus, Kurparkstraße - Ermittlung der Umbau- und Nebenkosten
Hier: Antrag der SPD-Fraktion

 7.

Erstellung von Konzepten zur Nutzung des ehemaligen "Kaufhauses Langer"
Hier: Antrag der SPD-Fraktion

 8.

Korruptionsvermeidung in hessischen Kommunalverwaltungen - Umsetzung von Regelungen und Maßnahmen der Korruptionsprävention
Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 9.

Einleitung von Maßnahmen und Unterstützung der Bad Orber Geschäftswelt in der Innenstadt
Hier: Antrag der FBO-Fraktion

 10.

Betriebsführung des Wildparks durch die Stadt Bad Orb
Hier: Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen

 11.

Schriftliche Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Hier: Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 12.

Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 13.

Neukonzessionierung des Stromnetzes in Bad Orb - Verfahrensfortgang

 14.

Aufhebung der Ausschreibung des Baugebietes "Leimenkaute/Tiefental"; Aufstellung von Richtlinien über die Ausweisung von Baugelände
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 15.

Einreichung einer Interessensbekundung für das Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" sowie den dazugehörigen "Kommunalpreis" beim Land Hessen
hier: Antrag der CDU/FWG-Fraktionen

 16.

Gewerbegebiet "Eiserne Hand" - Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten für regenerative Energien
Hier: Antrag der FWG-Fraktion

 17.

Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten
Hier: Kenntnisnahme des Erlasses vom 17.12.2020 des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport

 18.

10. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb, aktualisierte Fortschreibung des Geschäftsjahres 2018

 19.

Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren (ROV) der Bahn
Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda

 20.

Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2018 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2018

 21.

Solarenergiekonzept - Kontaktaufnahme mit der Gemeinde Lauertal
hier: Antrag der FBO-Fraktion

 22.

Erstellung eines Konzeptes zur Reduzierung der Anzahl der Betriebe und Gesellschaften der Stadt Bad Orb
Hier: Antrag der FBO-Fraktion

 23.

Neufassung der Parkgebührenordnung - ParkgebO

 24.

Ergänzung der Friedhofsordnung

 25.

Ergänzung der Friedhofsgebührenordnung

 26.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb

 27.

Abschluss eines Kooperationsvertrages und öffentlich-rechtliche Verwaltungsvereinbarung über den Transport von kommunal eingesammelten andienungspflichtigen Abfällen zwischen den kommunalen Gebietsgrenzen und den vom MKK zugewiesenen Entsorgungseinrichtungen.

 28.

Errichtung einer ergänzenden Verkaufsmöglichkeit für RMV Tickets mit WLAN-Hotspot am Busbahnhof
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 29.

Beantragung einer Stelle fur eine/n vom Bund geforderte/n Beauftragte/n für Umwelt- und Klimaschutzmanagement
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 30.

Realisierung einer klimaneutralen Verwaltung bis 2030
hier: Antrag der CDU/FWG-Fraktionen

 31.

Erstellung eines Verkehrsgutachtens für die Kreuzung Burgring/Frankfurter Straße
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 32.

Antrag auf Änderung der Satzung (Hauptsatzung § 6)
hier: Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FWG

 33.

Schaffung einer Plattform und der technischen Voraussetzungen für einen Live-Stream der Stadtverordnetenversammlung ins Internet
hier: Antrag der Fraktionen CDU, FWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 34.

Stadtparlamentsfernsehen und Livestream für Bad Orb

 35.

Reaktivierung der Bahnverbindung Bad Orb-Wächtersbach
hie: Antrag der CDU/FWG-Fraktionen

 36.

Landeswettbewerb "Ab in die Mitte" und SPESSARTregional Regionalbudget 2021 "Madstein"

 37.

Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) des Landes Hessen
hier: Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren an Teilbereichen der Orb

 38.

Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2018 / hier: Verfügung des Landrates des Main-Kinzig-Kreises vom 07.05.2021

 39.

Aufstellung des Jahresabschlussergebnisses 2020

 40.

Änderung der Benutzungssatzung - Änderung der Schließzeiten für Kinderkrippe Mamifri

 41.

Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 31.03.2021

 42.

Besonderes Vorkaufsrecht

 43.

Festlegung der Anzahl der zu wählenden oder zu benennenden Stadtverordneten und der zu wählenden sachkundigen Einwohner und Wahl der Stadtverordneten/sachkundigen Einwohner in die vom Magistrat gemäß § 72 HGO gebildeten Kommissionen

 44.

Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Bad Orb"

 45.

Wahl von zwei Mitgliedern des Personalrates des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Bad Orb" in die Betriebskommission

 46.

Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bad Orb für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Hessischer Spessart