Stadtverordnetenversammlung
16.12.2020
19:30 bis 22:30 Uhr
Horststraße 3
63619 Bad Orb
Karte anzeigen Termin exportieren
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
Tagesordnung:
1. |
Begrüßung |
2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
3. |
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
4. |
Mitteilungen des Bürgermeisters |
5. |
Umgestaltung des Salinenplatzes, Beschluss der Ausführungsplanung (Leistungsphase 5 des Leistungsbildes Freianlagen gemäß § 39 HOAI) |
6. |
I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt |
7. |
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2020, Beschluss zu Tagesordnungspunkt 32 - "Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit" |
8. |
Auslegung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans |
9. |
Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage" |
10. |
Bauleitplanung der Stadt Bad Orb |
11. |
9. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb, aktualisierte Fortschreibung der Geschäftsjahre 2016 und 2017 |
12. |
Anschaffung von Luftfiltergeräten für die Bad Orber Kindertagesstätten |
13. |
Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes |
14. |
Mögliche Standorte für einen Neubau eines Kindergartens |
15. |
Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung zum 01.01.2020 - Nachtrag zur Vorlage 2.10/724/2019 |
16. |
Neukonzessionierung des Stromnetzes in Bad Orb - Verfahrensfortgang |
17. |
Neufassung der Parkgebührenordnung |
18. |
Neubaugebiet "Michaelstr./Lauzenstr." |
19. |
Digitaler Sitzungsdienst zur papierlosen Gremienarbeit - aktueller Stand, Zielsetzungen, Ablaufmöglichkeiten |
20. |
Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
21. |
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Jössertorstraße - Quellenring |
22. |
Gewerbegebiet "Eiserne Hand" - Prüfung der Nutzungsmöglichkeiten für regenerative Energien |
23. |
Beendigung des Kommunalen Schutzschirms Hessen |
24. |
Bürgschaftserklärung zugunsten der Bad Orb Kur GmbH für die Gewährung eines Corona-Liquiditätskredites in Höhe von 500.000,00 Euro - Rücknahme durch die Bad Orb Kur GmbH |
25. |
Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2020 |
26. |
Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Stelle zur optimierung des technischen Gebäudemanagements |
27. |
Gründung eines Kompetenz- und Entscheidungsgremiums im Rahmen der anstehenden Maßnahmen |
28. |
Kreditaufnahme von 8 Mio Euro bei der DKB zur Finanzierung von Investitionen zur Angebotserweiterung Toskana Therma, Errichtung Therapiezentrum, Sanierung/Neugestaltung Soleinfrastruktur |
29. |
Übertragung der Haushaltsmittel von 500.000 Euro zur Anschubfinanzierung eines Therapiezentrums an die Bad Orb Kur GmbH |
30. |
Beschluss des Nahmobilitätschecks |
31. |
Aufstellung des Jahresabschlussergebnisses 2019 |
32. |
Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bad Orb für das Haushaltsjahr 2015 / Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2015 |
33. |
Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.09.2020 |
34. |
Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen - Anfrage der Kommunalaufsicht |
35. |
1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP) 2010 |
Bad Orb, 04.12.2020
Der Stadtverordnetenvorsteher
Gez. Heinz Grüll